Liebe Leserinnen und Leser,

Ostern steht vor der Tür. Von Kindheit an sind viele schöne Erinnerungen an diese Zeit verknüpft und ich freue mich auch in diesem Jahr darauf, mit meiner Familie das Fest zu feiern. 

Bevor die Osterfeuer angezündet und die Eier versteckt werden, haben wir in der Koaltition gemeinsam die Eckpunkte für neue Strukturen im Arzneimittelmarkt vorgelegt. Damit setzt die FDP ein Zeichen: Wir gehen mutig und entschlossen voran, im Interesse eines zukunftsfesten Gesundheitswesens. 

Dies und mehr lesen Sie in der aktuellen Ausgabe meines Newsletters. Ich hoffe, dass die ausgewählten Themen auf Ihr Interesse stoßen. 

Ich wünsche Ihnen nicht nur viel Freude bei der Lektüre des Newsletters, sondern Ihren Familien vor allem auch angenehme und erholsame Ostertage. Natürlich wünsche ich uns allen, dass der Frühling nun endlich Einzug hält und uns Sonnenschein und zarte Frühlingsblumen erfreuen.

Herzlichst Ihr
Jens Ackermann

Revolution des Arzneimittelmarktes

Das Nachrichtenmagazin Spiegel spricht von einer Revolution: Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler hat die Eckpunkte zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes vorgestellt. Sein Konzept ist mutig, entschlossen und die richtige Antwort auf die Herausforderungen im Gesundheitswesen.

Das Ziel ist klar: Zum einen sollen die Pharmaunternehmen erstmals ihre Preise für neue Arzneimittel nicht mehr einseitig bestimmen können. Zum anderen sorgt die Koalition dafür, dass alle neuen und innovativen Arzneimittel sofort den Patienten zur Verfügung stehen.

Alleine 2009 sind die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung um 5,3 Prozent pro Versichertem gestiegen. Das entsprach einem Zuwachse von rund 1,5 Milliarden Euro!

Mit seinen Eckpunkten hat Rösler entschlossen gehandelt und sorgt dafür, dass die Arzneimittel in Zukunft für die Menschen bezahlbar bleiben.

Künftig müssen die Pharmaunternehmen mit eigenen Studien den Nutzen für alle neuen innovativen Arzneimittel nachweisen. Damit haben die Krankenkassen eine solide Grundlage für Preisverhandlungen. Sie können die Preise der Arzneimittel für ihre Versicherten dann eigenständig mit den Unternehmen verhandeln. Das ist ein weiterer bedeutender Schritt zu einem dezentralen und patientenorientierten Gesundheitsmanagement der Krankenkassen für ihre Versicherten.

Mit den Eckpunkten legt der Minister insgesamt ein Maßnahmenbündel vor, das den Arzneimittelmarkt neu strukturiert. Davon betroffen ist der gesamte Markt, also patentgeschützte Arzneimittel und Generika. Zu dem Paket gehören zeitlich befristete Sparmaßnahmen sowie langfristige Strukturveränderungen. Auch für Generika (also nicht mehr patentgeschützte Medikamente) werden Rabattverträge wettbewerblicher und patientenfreundlicher gestaltet. Patienten erhalten z. B. die Möglichkeit, im Rahmen einer Mehrkostenregelungen auch nicht rabattierte Arzneimittel auszuwählen. Der Spiegel hat recht: das ist eine Revolution!

Köszönöm - Danke, Ungarn!

Ende März bin ich zum Vorsitzenden der deutsch-ungarischen Parlamentariergruppe gewählt worden. Diese Auszeichnung ist besonders im zwanzigsten Jahr der Deutschen Einheit eine besondere Ehre. Denn unsere Wiedervereinigung ist eng mit Ungarn verknüpft.

Durch die Öffnung seiner Grenzen hatte das Land maßgeblichen Anteil an der friedlichen Revolution in der DDR.
Das entschlossene Handeln der Ungarn hat so den Weg zur Einheit geebnet. Das vergessen wir den Ungarn nicht, wir sind Ihnen bis heute zu Dank verpflichtet. Gerade deshalb ist für mich die Wahl zum Vorsitzenden der deutsch-ungarischen Parlamentariergruppe eine besondere Ehre. 

In meiner Amtszeit will ich die guten Beziehungen unserer beiden Staaten weiter vertiefen und ausbauen. Der Austausch mit den Menschen liegt mir am Herzen. Seit frühen Kindertagen pflege ich enge Kontakte in das Land. Als Jugendlicher nahm ich an Austauschen teil. Bis heute habe ich zahlreiche Freunde und Bekannte in Ungarn.

Der Parlamentariergruppe gehören Bundestagsabgeordnete aus den unterschiedlichen Fraktionen an.

Rettungsdienst - Ausbildung auf höchstem Niveau!

Das Ausbildungsgesetz für den Rettungsdienst ist 20 Jahre alt. Als es verabschiedet wurde, gab es noch keine Defibrilatoren und nur kaum Medikamente in den Rettungswagen. Die Zeiten haben sich geändert, die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht. Das kann nicht so bleiben! Wir brauchen dringend eine Verbesserung der Ausbildung der Rettungsassistenten. Die Lebensretter brauchen eine zeitgemäße Ausbildung auf höchstem Niveau. Das ist im Sinne der Notfallpatienten und der Einsatzkräfte vor Ort.

Um den Rettungsdienstmitarbeitern künftig die Arbeit zu erleichtern, hat sich die Bundesregierung deshalb das Ziel gesetzt, das Rettungsassistentengesetz (RettAssG) zu novellieren – im Sinne der Hilfebedürftigen und der Retter vor Ort. Auch wenn die Einsatzkräfte mit der neuen Technik umgehen können, sind ihnen durch das veraltete Gesetz bislang rechtlich die Hände gebunden. Dies bedeutet eine zusätzliche Stresssituation für alle Einsatzkräfte.

Das ist die wahre Herausforderung und der wollen und werden wir uns stellen.

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion war konnte ich mich Mitte März an der Johann-August-Röbling-Schule im thüringischen Mühlhausen über die Rettungsassistentenausbildung informieren. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Manfred Grund (CDU) bin ich einer Meinung: Das Ausbildungsgesetz für den Rettungsdienst muss den neuen Zeiten angepasst werden.