ACKERMANN: Koalition stärkt erfolgreiche GRW-Förderung strukturschwacher Regionen mit 39 Millionen Euro

vom 11.11.2011

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BERLIN. Jens Ackermann erklärt zu den Haushaltplänen 2012 der christlich-liberalen Koalition:

„Den Haushaltspolitikern der christlich-liberalen Koalition ist es gelungen, die Gelder für die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW), die vor allem den neuen Bundesländern zu Gute kommen, deutlich aufzustocken. Sie haben beschlossen, die GRW-Bundesmittel für das kommende Jahr gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 39 Millionen Euro auszustatten, ohne dafür neue Schulden zu machen.

Die GRW-Förderung ist das zentrale Förderinstrument von Bund und Ländern, um gewerbliche Investitionen und Investitionen in die kommunale wirtschaftsnahe Infrastruktur in strukturschwachen Regionen zu fördern. Innerhalb eines klar definierten Rahmens ermöglicht die GRW auch die Unterstützung nicht-investiver Maßnahmen der gewerblichen Wirtschaft, wie Beratungsleistungen externer Sachverständiger oder Schulungsmaßnahmen von Mitarbeitern für kleine und mittlere Unternehmen. Sie leistet einen wirkungsvollen und nachhaltigen Beitrag zur Stärkung wettbewerbsfähiger Strukturen und zum Aufbau nachhaltiger Beschäftigung. Das Ziel der GRW-Förderung ist es, im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe über die Stärkung der regionalen Investitionstätigkeit dauerhaft wettbewerbsfähige Arbeitsplätze in den Regionen zu schaffen.

Der jetzt von der christlich-liberalen Koalition beschlossene Umfang der Bundesfördermittel in Höhe von rund 597 Millionen Euro für 2012 ermöglicht eine Fortführung der Regionalförderung auf hohem Niveau, ohne dass die Koalition von ihren Sparzielen abweichen muss.

„Es war mir ein besonderes Anliegen, diese nachhaltige Regionalförderung, die vor allem Investitionen in den neuen Bundesländern gezielt fördert, auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung zu stärken.“

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